Hochrüstung – auch im Bereich Schiene BT / NDS
Screenshot aus einem Video mit Panzertransport am Bahnhof in Erfurt
Siehe dazu auch:
Drucksache 19/20767 des Deutschen Bundestages vom 30.7.2020:
Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage:
Militärische Schienentransporte
Quelle: https://dserver.bundestag.de/btd/19/213/1921356.pdf
Auszug aus einem Beitrag von Winfried Wolf unter dem Titel
KlimaBahn statt BetonBahn – 14. Alternativer Geschäftsbericht Deutsche Bahn AG 2021/22.
in den Nachdenkseiten (13.5.2022)
Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=83833
Zur Bereitstellung von Geldmitteln für den Ausbau der Bahn-Infrastruktur:
Dass diese Mittel vorhanden sind, zeigt die Lässigkeit, mit der die Bundesregierung derzeit eine Hochrüstung sondergleichen betreibt: 100 Milliarden Euro extra als Sonderfonds plus die ständige Erhöhung des jährlichen Rüstungsetats um rund 35 bis 40 Prozent – Stichwort: zwei Prozent des BIP für Rüstung. Damit wird ein spezifischer Sektor – das Militär – gefördert, was nicht nur brandgefährlich ist und die Gefahr eines europaweiten Kriegs steigert. In diesem Zusammenhang sei auch daran erinnert, dass das Militär weltweit der größte institutionelle Klimasünder ist – mit den höchsten CO2-Emissionen überhaupt.
Das Thema Rüstung hat auch direkt etwas mit der Schiene und dem Bahnkonzern zu tun. Seit 2016 gibt es das EU-Programm „Connnecting Europe Facility“. Diese Bezeichnung – „Europas Fähigkeiten zu verbinden“ – ist bereits George-Orwell-Sprech. Es handelt sich um ein EU-Programm, mit dem europaweit die Schieneninfrastruktur für schnelle Militärtransporte ausgebaut wird. Unter anderem gibt es den Ausbau des sogenannten „740-Meter-Netzes“. Gemeint ist damit ein spezifisches militärisch zu nutzendes Netz, auf dem Güterzüge in einer Länge von 740 Metern Länge, also einem Dreiviertelkilometer, beladen mit Panzern und anderem militärischem Gerät, verkehren können.
Dabei geht es einerseits um innereuropäische Militärtransporte. Andererseits und vor allem geht es dabei um Transporte von US-Kriegsgerät, das in den (deutschen, niederländischen und belgischen) Nordseehäfen anlandet und von dort nach Osten zu transportieren ist – vor allem nach Polen und in die baltischen Staaten. Und das sind immer Transporte mit einem Deutschland-Transit.
Zwei interessante Spezifika dabei sind: Erstens dass dieses Netz für Militärtransporte nach den entsprechenden EU-Vorgaben komplett elektrifiziert sein muss. Hier will die Deutsche Bahn also schnell das umsetzen, was sie im Gesamtnetz nicht oder nur zögerlich angeht bzw. argumentiert, man könne auf Wasserstoff-Antriebe bzw. auf Akku-Züge setzen. Zweitens müssen an vielen Stellen in dem so definierten Netz die Tunnelprofile deutlich geweitet werden, damit dort Züge mit Panzern verkehren können. Hier findet also das Gegenteil dessen statt, was bei den Tunnelbauten unter Stuttgart im Rahmen von Stuttgart 21 gemacht wurde, wo die Deutsche Bahn im Wortsinn eine brandgefährliche Verengung der Tunnelprofile vorgenommen hat.
